Terms Of Use

  1. Nutzungsbedingungen

    § 1 Geltungsbereich

    (1) Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung des MV-Brutale - im folgenden "meine Webseite" genannt - Forums. Für die Nutzung des Forums ist wichtig, dass Sie als Nutzer/Nutzerin die nachfolgenden Forenregeln bzw. –bedingungen akzeptieren. Die Registrierung und Benutzung des Forums ist kostenlos.

    (2) Mit der Registrierung sind Sie mit den Nutzungsbedingungen und Forenregeln meiner Webseite einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie mir, dass Sie keine Beiträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen.

    (3) Durch das Benutzen meiner Webseite kommt kein Vertrag zwischen den Nutzern/Nutzerinnen und mir zustande.



    § 2 Pflichten als Forum-Nutzer/Forum-Nutzerinnen

    (1) Einer Ihrer Pflichten als Nutzer/Nutzerin ist es, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen, die gegen diese Forenregeln, gegen die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen.

    Folgende Punkte sind Ihnen nicht genehmigt:

    1. Inhalte zu veröffentlichen, die unwahr sind und deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt,
    2. Versendung von Spam über das Forum an andere Forum-Nutzer/Form-Nutzerinnen,
    3. Verwendung von gesetzlich durch Urheber- und Markenrecht geschützten Inhalten ohne rechtmäßige Berechtigung (z.B. Pressemitteilungen etc.),
    4. Handlungen, die wettbewerbswidrig sind,
    5. mehrfache Einstellung von Themen ins Forum (sogenannte Doppelpostings),
    6. eigene Werbung, folglich Schleichwerbung zu betreiben (abgesehen vom Händlerbereich) und
    7. Inhalte zu veröffentlichen, die beleidigend, rassistisch oder diskriminierend gegenüber anderen Nutzern/Nutzerinnen und der Allgemeinheit sind, oder pornographische Elemente aufweisen .

    Ihre Pflicht als Forum-Nutzer/Forum-Nutzerin ist es vor der Veröffentlichung Ihres Beitrages im Forum auf § 2 Abs. 1 Nr. 1-7 dieser Nutzungsbedingung zu achten und zu überprüfen, ob Sie sich an diese Punkte gehalten haben.

    (2) Sollten Sie gegen § 2 Abs. 1 Nr. 1-7 dieser Nutzungsbedingung verstoßen, behalten wir uns das Recht vor, gegen Sie folgende Schritte vorzunehmen:

    1. Ihre eingestellten Beiträge zu löschen oder diese abzuändern,

    2. Verbot weiterhin im Forum Beiträge zu verfassen und

    3. Sperrung des Zugangs als Nutzer/Nutzerin.

    (3) Haben Sie als Forum-Nutzer/Forum-Nutzerin die Forenregeln nicht beachtet und sind durch Ihre eingestellten Inhalte in meinem Forum Rechtsverstöße aufgrund Ihrer Pflichtverletzung entstanden, verpflichten Sie sich als Nutzer/Nutzerin, mich von jeglichen Ansprüchen, auch den Schadenersatzansprüchen, freizustellen und diesen die Kosten zu ersetzen.

    Zudem ist der Nutzer/die Nutzerin verpflichtet mich, bei Schadenersatzansprüchen hinsichtlich der Abwehr des durch ihn entstandenen Rechtsverstoßes (Pflichtverletzung s.o.), zu unterstützen und die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung für mich zu tragen.

    (4) Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie mir, dass Sie keine Beträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen. Entsprechendes gilt auch für das Setzen von externen Links und die Signaturen.



    § 3 Übertragung von Nutzungsrechten

    Sie, als Forum-Nutzer/Forum-Nutzerin haben die alleinige Verantwortung des Urheberrechts i.S.d. Urhebergesetzes bei Veröffentlichung von Beiträgen und Themen im Forum zu beachten. Als Nutzer/Nutzerin räumen Sie lediglich mir mit Veröffentlichung Ihres Beitrages auf meiner Webseite das Recht ein, den Beitrag dauerhaft zum Abruf bereitzustellen. Ferner hat mein Team (Moderatoren und Administratoren) das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten und innerhalb meiner Homepage zu verschieben, um diese mit anderen Inhalten zu verknüpfen oder zu schließen.



    § 4 Haftungsbeschränkung

    (1) Ich übernehme keinerlei Gewähr für die im Forum veröffentlichten und eingestellten Beiträge, Themen, externen Links und die daraus resultierenden Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Ich bin auch nicht verpflichtet, permanent die übermittelten und gespeicherten Beiträge der Nutzer/Nutzerinnen zu überwachen oder nach den Umständen zu erforschen, ob sie auf einen rechtswidrigen Inhalt hinweisen. Ich hafte grundsätzlich nur im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung.

    (2) Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass Beiträge und Diskussionen im Forum vollkommen unverbindlich sind. Die Nutzung der Beiträge und deren Verwertung erfolgt auf Ihre eigene Gefahr.

    (3) Bei Werbeschaltungen übernehme ich keine Haftung für den Inhalt und die Richtigkeit. Für den Inhalt der Werbeanzeigen ist der jeweilige Autor einzig und allein verantwortlich; gleiches gilt für den Inhalt der beworbenen Webseite. Bei Darstellung der Werbeanzeige auf meiner Webseite , bin ich nicht gleichzeitig mit dem rechtswidrigen Inhalt einverstanden. Daher liegt die Haftung ausschließlich bei dem Werbekunden.

    (4) Es ist wird nicht für einen ständigen unterbrechungsfreien Abruf der Webseite garantiert. Einer Haftung diesbezüglich wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Auch bei großer Sorgfalt können Ausfallzeiten leider nicht ausgeschlossen werden.



    § 5 Urheberrecht

    Sämtliche Texte, Bilder und andere auf meiner Webseite veröffentlichten Informationen und Daten unterliegen - sofern nicht anders gekennzeichnet - dem Copyright meiner Seite. Jede Form von Wiedergabe und/oder Modifikation darf nur mit der schriftlichen Genehmigung durch mich erfolgen. Andersfalls behalte ich mir das Recht vor gerichtlich gegen diese Rechtsverletzung vorzugehen. Alle Kosten, die durch eine Rechtsverletzung seitens eines Benutzers verursacht werden, werden diesem in Rechnung gestellt.



    § 6 Änderungsvorbehalt

    Ich habe jederzeit das Recht die Nutzungsbedingungen zu ändern. Die Änderung wird dann per Forum-Eintrag auf der Webseite veröffentlicht.



    § 7 Kündigung und Laufzeit der Mitgliedschaft bei unserer Webseite

    Die Laufzeit der Mitgliedschaft beginnt mit der Registrierung und mit dem Einverständnis meiner Nutzungsbedingungen und besteht auf eine unbestimmte Zeit. Die Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Angabe von Kündigen fristlos gekündigt werden.



    § 8 Salvatorische Klausel

    Diese Forum-Nutzungsbedingung ist als Teil meiner Webseite zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wird. Sind einzelne Formulierungen dieser Forum-Nutzungsbedingung nicht mehr ganz oder nicht mehr vollständig konform mit der geltenden Rechtslage, so ist davon auszugehen, dass die übrigen Regelungen der Forum-Nutzungsbedingungen bestehen bleiben.


    Diese Nutzungsbedingungen wurden freundlicherweise von www.jurarat.de zur Verfügung gestellt.
  2. Forenregeln

    § 1 Geltungsbereich

    Für die Nutzung des MV-Brutale - Forums von Jürgen Strätker (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.

    Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

    § 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

    1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular im Forum bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mausklick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

    2. Gegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Forum einstellen können.

    3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

    4. Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.

    5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

    6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

    7. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter "Markt der Meinungen und Hilfestellungen". Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.

    § 3 Pflichten als Foren-Nutzer

    1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

    - beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
    - Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
    - gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
    - wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
    - Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
    - Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen;
    - Werbung im Forum (abgesehen vom Händlerbereich) ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden.

    2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

    3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

    - Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
    - Ausspruch einer Abmahnung oder
    - Sperrung des Zugangs zum Forum.

    4. Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

    5. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

    § 4 Übertragung von Nutzungsrechten

    1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

    2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.

    § 5 Haftungsbeschränkung

    1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

    2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

    § 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

    1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

    2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

    3. Wenn der Nutzer seinen Account löscht bzw. löschen lässt, bleiben seine öffentlichen Äußerungen, insbesondere Beiträge im Forum, weiterhin für alle Leser sichtbar, der Account ist jedoch nicht mehr abrufbar und im Forum mit „Gast“ gekennzeichnet. Alle anderen Daten werden gelöscht.



    Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

(Last update: Oct 3rd 2019, 5:43 pm)